Mischa gegen die Korrupten

Michail Saakaschwili war Präsident von Georgien, dann Gouverneur in der Ukraine. Nun ist er zurückgetreten, um seinen früheren Freund Poroschenko zu bekämpfen. 

Michail Saakaschwili in Odessa im Moment seines Rücktritts als Gouverneur

 

Es ist ein warmer Novembermontag in Odessa, als Michail Saakaschwili seinem alten Freund den Krieg erklärt. Weder seinen beiden Leibwächtern, die ihn rund um die Uhr begleiten, noch seinen Beratern hat er von diesem Schritt erzählt. Michail Saakaschwili vertraut bei weitreichenden Entscheidungen nur seinem Bauchgefühl.

Bevor es losgeht, sitzt er noch an seinem Schreibtisch in der fünften Etage des Verwaltungsgebäudes. Noch ist er Gouverneur Odessas, der größten Region der Ukraine. Sein Amtssitz ist ein Plattenbau aus Sowjetzeiten, doppelte Türen, damit kein Geräusch nach außen dringt. Schräg über ihm hängt ein Foto an der Wand. Petro Poroschenko schaut von dort herab, der Präsident der Ukraine und sein Freund seit mehr als 30 Jahren. Er könnte das Bild jetzt abnehmen. Aber wer würde das mitbekommen? Nein, er hat Größeres vor. Bei dem Gedanken daran blitzt zwischen den Pausbäckchen das Mischa-Lächeln auf. Er wirkt nun wie ein kleiner Junge, der so gerne ein Spiel spielt, dass er damit einfach nicht aufhören kann.

Michail Saakaschwilis Lieblingsspiel ist die ganz große Politik, in der man Leute begeistern, beeinflussen oder erpressen muss. In der man seinem Machtinstinkt vertrauen muss. Auf manche, die Saakaschwili nur kurz erleben, wirkt er wie ein Besessener. Auch weil er so extrovertiert, aufgedreht und voller Ideen ist, dass er kaum still sitzen kann. Aber wenn man ihn mehrfach trifft, viele Tage mit ihm verbringt, entdeckt man hinter den quirligen Auftritten auch eine ungewöhnliche Klarheit. Saakaschwili, so scheint es, hat einen Plan.
Als er gerade mal 40 war, führte er das erste Mal Krieg

Im kommenden Jahr feiert er seinen 50. Geburtstag. Geboren ist Saakaschwili in Georgien, dem kleinen Land auf der anderen Seite des Schwarzen Meeres. Mit 33 wurde er dort Justizminister, mit 35 Anführer der friedlichen Rosen-Revolution, mit 36 Staatsoberhaupt. Als er gerade mal 40 war, führte er das erste Mal Krieg. Russland hatte das nach Westen strebende Georgien angegriffen, setzte zum ersten Mal Cyberattacken in Kombination mit Luftangriffen ein. Nach nur fünf Tagen musste sich die georgische Armee zurückziehen. Teile des Landes sind heute noch unter russischer Kontrolle.

Während seiner zwei Amtszeiten hat Saakaschwili den georgischen Staat grundlegend verändert. Er wagte es, jenes Gift zu bekämpfen, das viele Staaten Osteuropas zersetzt: die Korruption. Als er das Präsidentenamt antrat, stand Georgien auf dem Korruptionsindex hinter Uganda auf Platz 133. Als er nach neun Jahren abgewählt wurde, lag sein Heimatland vor EU-Ländern wie Griechenland, Tschechien und Italien auf Platz 55. „Saakaschwili ging radikal vor. Am wichtigsten war seine Polizeireform. Er zerschlug auch die Bürokratie und ließ Beamte besser bezahlen“, sagt Tiku Ninua, die für Transparency International die Reformen in Georgien analysiert hat.

Viele Georgier sagen heute, Saakaschwili sei auch verantwortlich für Folter in georgischen Gefängnissen und Enteignungen von Privatbesitz, deshalb laufen Verfahren gegen ihn, die er für politisch motiviert hält. Was stimmt, lässt sich nur schwer sagen. Die Georgier sind aber auch stolz auf Saakaschwili. Darauf, dass er der Korruption den Nährboden entzogen hat. Nun will er diesen Kampf noch einmal führen, in der Ukraine. Er glaubt, dass sich Geschichte wiederholen kann. Und dass die Geschichte ihn dafür braucht.

Deshalb nahm er im Mai 2015 die ukrainische Staatsbürgerschaft an. Deshalb wurde er Gouverneur. Die Korruption ist in der ganzen Ukraine verbreitet. Aber in Odessa, wo mafiaähnliche Cliquen die Macht unter sich aufgeteilt haben, ist sie besonders heftig. Wer hier nicht ewig auf einen Arzttermin oder eine Baugenehmigung warten will, muss ein Bündel Griwna-Scheine unauffällig über den Tisch schieben. Die Korruption verhindert auch, dass der Staat genügend Steuern einnimmt, um seine Angestellten zu bezahlen oder die vielen Straßenlöcher endlich auszubessern.

Saakaschwili will das ändern. Dazu entließ er Hunderte Beamte und wählte aus 7.000 Bewerbern neue, jüngere Mitarbeiter aus, die nun in der Zollbehörde, der Polizei und in der Regionalverwaltung arbeiten. Aber sein alter Freund, Petro Poroschenko, unterstützt ihn dabei nicht mehr. Am deutlichsten wird das im neuen Bürgerzentrum von Odessa, es soll ein Symbol sein für eine neue Ukraine. Es ist ein runder, offener Raum, von einem Ende zum anderen sind es mehr als 50 Meter. In der Mitte, in der Wartezone, steht eine geschwungene Sitzbank aus Holz, davor, gleich neben der „Kundenzone 2“, türmen sich Lego-Bausteine in der Spielecke. In der alten Ukraine musste man jemanden gut kennen oder ein paar Scheine mitbringen, um rasch einen neuen Pass zu bekommen oder eine Firma anzumelden. Hier hängen an der Decke Kameras, die Bestechungszahlungen filmen sollen.

Die Eröffnung des Bürgerzentrums vor gut einem Jahr war ein Ereignis von nationaler Bedeutung. Ein ukrainisches Orchester spielte die Europahymne. Viele TV-Teams waren gekommen, zusammen mit dem Präsidenten. „Die Ukraine hat 24 Jahre auf diesen Moment gewartet, ab jetzt wird an diesem Ort die Korruption bekämpft und eine neue Strophe der EU-Hymne geschrieben“, hatte Poroschenko damals gesagt, kurz bevor er ein rotes Band zur Eröffnung zerschnitt.

Die neu eingestellten Mitarbeiter des Bürgerzentrums hatten ihrem Präsidenten diese Ankündigung geglaubt. Sie trugen gelbe Krawatten über blauen Westen, die Farben der Ukraine. Sie heißen Jana, Sascha, Natascha. Sie gehören zur jungen Generation von Ukrainern, von denen viele ein Hauptziel der Euromaidan-Revolution unterstützen: ein Ende der Korruption. Fragt man sie nach ihrer Arbeit im Bürgerzentrum, sagen sie, sie hätten dabei das Gefühl gehabt, bei etwas Größerem mitzuwirken, bei der Reform ihres Landes. Doch seit wenigen Tagen sind sie arbeitslos.

Der Bürgermeister von Odessa, ein Thaiboxer, der in den Neunzigern von der italienischen Polizei observiert wurde, hat die Bezahlung der Mitarbeiter beendet, mutmaßlich weil er selber von der Korruption profitiert. Und Petro Poroschenko hat ihn dabei unterstützt. Offenbar, so vermuten seine Kritiker, ist es ihm mit der Bekämpfung der Korruption nicht wirklich ernst. Poroschenko hat sich zu seinen Beweggründen nicht geäußert.

Heute wirkt das Zentrum mit seinen Flachbildschirmen, den WLAN-Druckern und den weißen Wänden wie ein verlassenes Ufo, das zwischen grauen Verwaltungsgebäuden aus der Sowjetzeit gelandet ist.

Deshalb steht Saakaschwili jetzt, um kurz vor zwölf, von seinem Schreibtischstuhl auf, lässt sich zur Zollbehörde nahe dem Hafen von Odessa fahren und zuppelt sich auf dem Weg vom Auto zum Rednerpult sein Jackett zurecht. Eine Journalistentraube wartet schon, wie fast immer, wenn er irgendwo einen Auftritt angekündigt hat.

Saakaschwili tritt vor die Reporter und spricht in ihre Mikrofone: „Anfang des Jahres versprach mir der Präsident, dass er dieses Projekt unterstützen werde.“ Er fährt mit der rechten Hand durch die Luft, vom Schwarzen Meer weht eine frische Brise auf den Hafen. „Ich möchte eine Frage stellen: Wie viel kann man lügen und betrügen?“

Michail Saakaschwili hatte Poroschenko, den Präsidenten der Ukraine, in den vergangenen Wochen oft kritisiert. Nie aber hatte er ihn persönlich angegriffen. Damit ist nun Schluss. Er sagt: Poroschenko beklaue die Ukrainer, genau wie sein Vorgänger Viktor Janukowitsch es getan habe. Er habe einen Teil der Ukraine an kriminelle Banden verkauft. Damit meint Saakaschwili Politiker und Oligarchen, die sich aus seiner Sicht zu Clans zusammengeschlossen haben. Poroschenko hat sich zu den Anschuldigungen nicht geäußert.

Und weil Saakaschwili nicht mehr Teil dieses Systems sein möchte, verkündet er das, was später in allen Nachrichtensendungen des Landes berichtet werden wird: seinen Rücktritt als Gouverneur von Odessa. Und seine Rückkehr nach Kiew.

Saakaschwili und Poroschenko haben sich oft die Meinung gesagt, sich gegenseitig beraten. Sie verbindet eine Männerfreundschaft, die während der gemeinsamen Studienzeit in Kiew begann und nun zerbrochen ist. In der Ukraine hat ein neues Gefecht begonnen, zwischen einem ehemaligen und einem aktuellen Präsidenten.

Auf der einen Seite steht Poroschenko: der mächtigste Mann der Ukraine, zugleich einer der reichsten, der erst jahrzehntelang Geschäftsmann war und dann Politiker wurde und dessen Partei in Umfragen nur noch von rund zehn Prozent der Ukrainer unterstützt wird. Auf der anderen Seite steht jetzt Mischa, wie Saakaschwili in der Ukraine genannt wird, der Korruptionsbekämpfer, der Politikprofi. Aus seiner Bewegung „Die Welle“ will er als Nächstes eine Partei formen, durch die Ukraine reisen und Unterstützer werben.

Aber: Reicht das aus? Saakaschwili ist in der Ukraine kein Einheimischer, hat nur zehn Jahre hier gelebt. Anfang des Jahres, als er den Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk mit seinen frontalen Angriffen aus dem Amt blies, da machte er noch gemeinsame Sache mit Poroschenko, der ihm danach den Posten des Ministerpräsidenten anbot. Der gemeinsame Feind verband sie. Doch nun steht Saakaschwili alleine da, ohne Gouverneursamt und, wie er sagt, ohne Geldgeber, die ihn aus den USA oder von sonst wo unterstützten.

Am Hafen von Odessa vor den Reportern sagt er: „Ich werde weiterkämpfen, bis die korrupten Leute verschwunden sind, die die Idee der ukrainischen Revolution verraten haben.“ Saakaschwili spricht in diesem Moment auch zu den jungen Ukrainern, die im Bürgerzentrum von Odessa arbeiteten, den Anhängern des Euromaidans, die wissen, dass die Mehrzahl der Parlamentsabgeordneten immer noch als gekauft gilt.

Saakaschwilis Instinkt sagt ihm, dass all diese Ukrainer noch einen Anführer suchen.

Erschienen in der ZEIT Nr. 48 vom 17.11.2016