In Felcsút, jenem kleinen Ort westlich der ungarischen Hauptstadt, in dem Viktor Orbán aufwuchs, fährt seit einiger Zeit ein neuer Zug. Die Eisenbahn verbindet den Fußballplatz des Dorfes mit einem Wald. Keine sechs Kilometer tuckert sie bis zur Endhaltestelle, dann geht es wieder zurück, vorbei an Wiesen und Bäumen. Eine Fahrt dauert etwa 20 Minuten.
Ortswechsel: Gute vier Autostunden liegt das Dorf Tyukod von Budapest entfernt, die Straße führt immer Richtung Osten, bis ins Dreiländereck zwischen der rumänischen und ukrainischen Grenze. Von Felcsút bis hierher ist es ein weiter Weg, den “der König von Ungarn” nur selten auf sich nimmt.
Seit sieben Jahren regiert Viktor Orbán Ungarn. In dieser Zeit hat er das Land verändert wie kein frei gewählter Politiker zuvor. Politologen sprechen von der Orbán’schen Autokratie, einer schleichenden Transformation hin zu einer Diktatur. Er hat die Demokratie in Ungarn nicht abgeschafft, aber verändert. Ihre wichtigsten Elemente werden mittlerweile in weiten Teilen von Orbán und seiner Fidesz-Partei kontrolliert: die Medien, die Gerichte, die Universitäten. Der beunruhigende Staatsumbau, den die nationalkonservative Regierung in Polen gerade gegen alle Kritik durchzieht, hat sein Vorbild in Ungarn. Schon 2011 ließ Orbán das oberste Gericht seines Landes abschaffen, um es mit einer neuen Institution zu ersetzen. Dadurch konnte er die alten Richter ab- und neue, loyale Juristen einsetzen. Die Frau aus Tyukod sagt, sie wohne und arbeite seit Jahren im “System Orbán”. Es sei in ihrem Leben zu einer Selbstverständlichkeit geworden.
62 Stufen muss man hinaufsteigen, um auf einen der Aussichtstürme von Tyukod zu gelangen. Oben geht der Blick ins Unendliche: Himmel, Felder, Dorfwiesen. Einige hundert Meter weiter sind die Umrisse des nächsten Turmes zu erkennen. Die hölzernen Konstruktionen könnten Hochsitze für Jäger sein oder Aussichtsbalkone für Touristen. Doch weder ein Jäger ist in Sicht, noch haben sich je Touristen hierher verirrt.
Alle paar Kilometer haben die Bewohner Tyukods einen Turm gebaut, den niemand braucht. Jeder Zimmerer aus der Region erstellt ein solches Holzgestell für wenige Tausend Euro, sagt die Anwohnerin. Die EU habe für eine solche einfache Holzkonstruktion jedoch 24,5 Millionen Forint in die ungarische Provinz überwiesen, umgerechnet etwa 80.000 Euro, das Zehnfache des Wertes.
Über die Struktur- und Kohäsionsfonds der EU für Landwirtschaft und Regionalpolitik hat das ungarische Agrarministerium die Mittel beantragt. In Tyukod stehen deshalb nun elf Aussichtstürme im Umkreis von wenigen Kilometern, für deren Bau insgesamt 880.000 Euro flossen. Die Förderung der EU bezog sich auf “Gemeinwohleinrichtungen in Ungarns Wäldern”, sagt ein Mann, der beim Bau beteiligt war und die Förderanträge vor sich liegen hat. Die meisten Hochsitze stehen allerdings kilometerweit vom nächsten Wald entfernt.
Um europaweit Misswirtschaft und Geldverschwendung zu vermeiden, gilt in der EU das Subsidiaritätsprinzip. Es besagt, dass staatliche Aufgaben soweit wie möglich von der untersten Ebene wahrgenommen werden sollen. Nicht die weit entfernten Brüsseler Behörden sollen über lokale Probleme entscheiden. Ungarische Beamte müssten dies ja besser können. Wer weiß sonst, wie viele Aussichtstürme ein Dorf wie Tyukod braucht? Soweit die Theorie.
Das Subsidiaritätsprinzip funktioniert in der Realität allerdings nicht, wenn EU-Gelder veruntreut werden. Orbáns Ministerien und Parteifreunde auf lokaler Ebene entscheiden oft nicht im Interesse der Allgemeinheit. Sie entscheiden, um das System Orbán zu stärken. Denn dieses System braucht Geld, um seine vielen Unterstützer zufrieden zu stellen. Es basiert auf Steuergeld und einer kurzen Erzählung: Für alles Schlechte wird in Ungarn die EU verantwortlich gemacht. Das Gute, das daneben im Alltag der Ungarn noch bleibt, ist der Verdienst Orbáns.
Orbán ist der cleverste Nationalist
Mehr als 1.300 Vertragsverletzungsverfahren hat die EU mittlerweile gegen Ungarn eingeleitet. Allein im vergangenen Jahr ermittelte das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in 13 großen Fällen. Jedes mal kam das Land jedoch ohne eine Einschränkung der Mitbestimmungsrechte oder eine zukünftige Kürzung der Hilfsgelder davon. In der EU-Kommission heißt es deshalb, Orbán sei der cleverste Nationalist innerhalb der Union. Seine Berater wüssten ziemlich genau, wie das EU-Recht ohne Konsequenzen zu umgehen und die Vorteile der Union zu nutzen sind.
Ungarn erhält die höchste Pro-Kopf-Unterstützung in der gesamten Union. Etwa 30 Milliarden Euro sind in den vergangenen sieben Jahren aus dem EU-Haushalt nach Ungarn überwiesen worden. Die Förderungen entsprechen jährlich fast viereinhalb Prozent des ungarischen Bruttoinlandsprodukts. Keines der anderen 27 EU-Mitgliedsländer profitiert in dieser Hinsicht mehr.
Auch Orbáns Familie nutzt die Unterstützung aus Brüssel. Sein Schwiegersohn, der mit einer Firma Straßenbeleuchtungen erneuert, soll EU-geförderte Bauaufträge angenommen haben. Orbáns Bruder soll für seine Technologiefirma EU-Fördergelder erhalten haben. Gleichzeitig ist in ländlichen Gegenden wie in Tyukod Orbáns Partei mit ihrem Anti-EU-Kurs die unumstrittene Nummer eins. Eine wichtige Botschaft der Partei lautet: Ohne EU würde es Ungarn besser gehen. Gegen die Flüchtlingspolitik der EU organisierte die Regierung im vergangenen Sommer gar eine Volksabstimmung, klagte vor dem Europäischen Gerichtshof und erklärte das Urteil für politisch motiviert. Subtext der Kampagne: Die EU lockt mit Vorsatz kriminelle Flüchtlinge nach Europa.
Dienstagabend in Tyukod an der Bar: Hier spreche man gewöhnlich nicht viel über Politik, sagt der Wirt, der in einem garagenähnlichen Schuppen hinter einem selbst gezimmerten Tresen steht. Die meisten Bewohner verfolgten die Berichterstattung in den Staatsmedien und dächten sich ihren Teil. Die zentrale Botschaft der Regierung scheint in der Dorfgemeinschaft angekommen zu sein: Eine junge dunkelblonde Frau, die in Wodka eingelegte Gummibärchen isst, beklagt sich über die vielen Flüchtlinge in Europa. Dass das alles nicht besser werde, sagt sie, liege vor allem an der Unterdrückung Ungarns durch die Europäische Union. Sie schaut raus auf die Straße vor der Bar, auf der keine Menschenseele zu sehen ist.
Je später der Abend, desto lauter das Lachen in der Bar und desto heftiger die Empörung: über die “Flüchtlingsmassen”, die nach Ungarn kommen, nur “weil die EU sie einlädt”, über die “Bürokratenschweine in Berlin und Brüssel” und über die “Entchristianisierung Ungarns”. Vieles klingt wie auf Parteiveranstaltungen der Fidesz. Über Orbán sagt ein Mann, der mit einem Moped die Dorfstraße entlang zur Bar gekommen ist und so alt ist, dass er den Zweiten Weltkrieg noch miterlebt hat, dass “König Viktor” immer wisse, was er tut. Das zeichne einen echten Mann aus.
Orbán hat einen neuen Feind erschaffen: die EU
“Dieses Volk hat schon für Vergangenheit und Zukunft genug verbüßt”, heißt es in der ersten Strophe der ungarischen Nationalhymne. Der Liedtext wird seit mehr als 100 Jahren verwendet. Er hat seine Ursprünge im ungarischen Königreich, in einer Zeit, als die Ungarn sich gegen angrenzende kriegerische Mächte verteidigen mussten. Diese gibt es seit Langem nicht mehr. Niemand greift Ungarn innerhalb der EU an. Aber die Angst vor einem Angriff von außen ist nicht verschwunden in den Köpfen vieler Ungarn. Genauso wenig wie die Sehnsucht nach mehr nationaler Geltung. Orbán hat es geschafft, beides für sich zu nutzen. Parallel zur Sicherung seiner Macht hat er einen neuen äußeren Feind erschaffen: die EU.
Video: Journalisten des ungarischen HirTV haben die Türme in Tyukod gefilmt.
Neues Bier und einige Gläser Palinka wandern über den Tresen. Und wie kamen die Türme von Tyukod nun nach Tyukod? Ein Mann mit Latzhose sagt, laut EU-Vorgaben seien Aussichtsplattformen besonders förderfähig, wenn sie höher als elf Meter sind. Deshalb seien die Türme alle genau 11,5 Meter hoch. Ein Bauunternehmer aus der Region, der gute Verbindungen zu hohen Fidesz-Leuten habe, hätte die Idee mit den Türmen gehabt. Einige Dorfbewohner, die einen Turm aufgestellt und die Förderung kassiert haben, hätten sich von dem Geld ein Haus gekauft. Neues Bier und wodkagetränkte Gummibärchen.
Natürlich ist es ist nicht so, dass man in Tyukod nur Fans der Regierung trifft. Aber sie bilden in diesem Dorf am östlichen Rand der EU die Mehrheit. Die Enden des Systems Orbán reichen bis hierher, in ein Dorf, in dem gerade mal 1.700 Menschen leben, wo in der kleinen Konservenfabrik am Ortsrand Gemüse verpackt wird, manchmal auch Fisch. Viel mehr ist in Tyukod nicht los.
Der größte Investor des Dorfes ist kein internationales Unternehmen wie Google oder VW, kein reicher Einzelunternehmer. Es ist die EU. Geld von der Union hat in den vergangenen Jahren viele ländliche Gebiete Ungarns vor dem Verfall gerettet. Das Dorfzentrum, die Straßenbefestigung, die medizinische Versorgung der Alten und Kranken in der Gegend um Tyukod – ohne Unterstützung aus Brüssel wäre fast nichts davon auf dem heutigen Stand. Darüber redet niemand in der Bar. Dafür fast alle über König Viktor.
Der sei wenigstens einer, der sein Wort hält, sagt der Mann, der mit dem Moped kam. Und auf gewisse Weise hat er Recht. Schon 2010, direkt nach der Wahl, die dem Fidesz die Zweidrittelmehrheit im Parlament sicherte, sprach Orbán davon, dass Ungarn nun vor einer nationalen Revolution stehe. Vielen Beobachtern aus Brüssel oder Berlin fiel es schwer, diese Ankündigung zu glauben. Doch er hat Wort gehalten. Ungarn ist heute eine Autokratie, die von der EU gefördert wird. Das Gesellschaftssystem wurde nicht von heute auf morgen verändert. Aber Stück für Stück hat der Fußballfan Orbán die Freiheit der Bevölkerung beschnitten, viele Kritiker zum Schweigen gebracht und seinen Reichtum vermehrt. Während die Orbán’sche Autokratie wuchs, schaute die EU zu und zahlte.
In Tyukod wird das Dorf deshalb nun von elf Türmen umzingelt, die keiner nutzt. In Budapest wurden für den Neubau einer U-Bahn 296 Millionen Euro Bestechungsgelder gezahlt. In Felcsút ist ein Ergebnis des ungarischen Staatsumbaus ein neues Fußballstadion samt Mini-Zugverbindung, die in einen Wald führt. Seit das Stadion fertiggestellt ist, sind es vom Eingangstor des Sommerhauses der Familie Orbán bis zum Fußballpalast genau acht Meter. Der Ministerpräsident braucht keinen Chauffeur, wenn er an seinen Wochenenden direkt auf die VIP-Tribüne spaziert, sich zu seinen Freunden setzt, die wichtige Wirtschaftszweige Ungarns kontrollieren, und das Spiel genießt.
Fällt ein Tor, lacht er oft. Sein Lächeln gleicht dann dem eines Herrschers, der seine Heimat sicher kontrolliert.
Am Tag nach dem Kneipenbesuch spricht die Frau aus Tyukod noch einmal über ihre Heimat: Ungarn habe seit dem EU-Beitritt fast in jedem Kaff einen Springbrunnen bekommen, sagt sie. In fast allen Fällen sei der mit EU-Geldern gefördert worden. Einerseits sei das ja schön. So ein Springbrunnen werte das Bild eines Dorfes ja auf, so wie auch eine Eisenbahn oder Holztürme. “Andererseits: Was ist das wert, wenn es dafür keine echten Gerichte mehr gibt, bei denen man sich über die Veruntreuung von Staatsgeld beschweren kann?”
Sie fragt das, ohne eine Antwort zu erwarten. Und bevor sie geht, lächelt auch sie, aus Höflichkeit und Verzweiflung.